Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Nutzung der Happy and Fit -Plattform
1.1 Für die Nutzung der vorgenannten Plattform von ALL ABOUT VIDEO GmbH, Bavariafilmplatz 7, Gebäude 57, D-82031 Grünwald („AAV“) insbesondere das Erstellen von Nutzerprofilen und die Nutzung der auf der Plattform angebotenen Inhalte, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“), soweit es sich nicht um kostenpflichtige Online-Video-Kurse handelt, die durch den Anbieter DigiStore angeboten werden und für welche die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DigiStore (DigiStore AGB) gelten. Für jene kostenpflichtigen Online-Video-Kurse gelten diese AGB lediglich ergänzend, soweit sich aus den DigiStore AGB nichts anderes ergibt.
1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. AAV behält sich vor, weitere Leistungen anzubieten. In diesem Fall wird AAV die Nutzer darauf gesondert hinweisen und gegebenenfalls zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen übermitteln.
1.3 Diese AGB werden dem Nutzer auf der Plattform bereitgestellt, so dass der Nutzer sie lesen, herunterladen und lokal speichern kann.
1.4 Mit der Nutzung des Onlineportals, spätestens jedoch mit der rechtsverbindlichen Bestellung des Online-Programms erkennt der Nutzer die Geltung der vorliegenden AGB an.
1.5 Es wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass sich die Online-Video-Kurse nur für Nutzer eignen, die sich in einer allgemein guten gesundheitlichen Verfassung befinden. Personen, die an Diabetes erkrankt oder schwanger sind, wird die Teilnahme an den Online-Video-Kursen ohne vorherige Rücksprache mit ihrem Arzt nicht empfohlen. Auch zur Behandlung krankhaften Übergewichts sind die Online-Video-Kurse nicht geeignet. Sollte der Nutzer Anzeichen für eine Erkrankung des Herz-Kreislauf-Systems, der Atemwege, des Bewegungsapparates oder andere gesundheitliche Beschwerden verspüren, sollte vor der Buchung des Online-Video-Kurses ein Arzt aufgesucht werden, um mögliche Risiken einer Teilnahme auszuschließen. Ein medizinischer Rat wird nicht erteilt. Der Nutzer sollte sich im Rahmen der Teilnahme an den Online-Video-Kursen keinesfalls überbelasten oder die gezeigten Übungen ruckartig ausführen, um das Risiko einer Verletzung von vornherein zu minimieren. Der Nutzer nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass seine Teilnahme an den Online-Video-Kursen auf dessen eigene Verantwortung geschieht.
2.1 Vertragsgegenstand ist die Zurverfügungstellung einer Plattform zur Nutzung der darauf angebotenen Inhalten, einschließlich der Nutzung von Online-Videos. Soweit auf der Plattform über den Anbieter DigiStore zahlungspflichtige Online-Video-Kurse anngeboten werden, setzt die Nutzung einen entsprechende Buchung bzw. Bestellung bei DigiStore voraus. Soweit darüber hinaus AAV über die Plattform kostenfreie Inhalte und Informationen zur Verfügung stellt, erfolgt die Nutzung auf der Grundlage dieser AGB. Ein Anspruch auf Nutzung der kostenfreien Inhalte und Informationen besteht nicht. Der Zugang ist allen Nutzern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz möglich. Eine Gewährleistung für den Zugriff aus Drittländern ist ausgeschlossen. Art und Umfang der über den zahlungspflichtigen Zugang erbrachten Leistungen sowie die verfügbaren Funktionen ergeben sich aus der Buchung über die Website bzw. das Vertragsverhältnis mit DigiStore.
Die Plattform steht grundsätzlich 24 Stunden am Tag und 365 Tage/Jahr mit einer Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel (nachfolgend „SLA“) zur Nutzung zur Verfügung („Systemlaufzeit“). Werden Wartungsarbeiten erforderlich und steht die Plattform deshalb nicht zur Verfügung, wird AAV die Nutzer hierüber nach Möglichkeit rechtzeitig per E-Mail informieren. Ausfälle der Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten werden nicht auf die SLAs angerechnet. AAV ist nicht für internet-/netzbedingte Ausfallzeiten und insbesondere nicht für Ausfallzeiten verantwortlich, in denen die Plattform aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von AAV liegen (z. B. höhere Gewalt, u. a.), über das Internet nicht zu erreichen ist.
4.1 Der Nutzer ist berechtigt, für die Vertragsdauer die Plattform nebst der vertraglichen Inhalte (Online-Kurse) zu nutzen. Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Zugang zur Plattform und den Inhalten nicht missbräuchlich zu nutzen. Ein Missbrauch insbesondere dann vor, wenn der Nutzer versucht, sich oder Dritten unerlaubt Zugang zur Plattform oder den Systemen von AAV zu verschaffen, Daten zu verändern, zu vervielfältigen, zu löschen, oder unbrauchbar zu machen.
4.2 Ausdrücklich untersagt sind die Weitergabe der eigenen Zugangsdaten zur Plattform und den Inhalten, die Verwendung von Software, oder anderen Hilfsmitteln, die geeignet sind, den Betrieb der Plattform und/oder den Zugang zu den Inhalten zu beeinträchtigen, die Dekompilierung und/oder die Disassemblierung bzw. Umwandlung der Software in lesbaren Quellcode, jegliche kommerzielle Nutzung der Funktionen und/oder Inhalte der Plattform, insbesondere die gänzliche und/oder teilweise Vermietung oder das Verleihen der Zugangsdaten, die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe und Zugänglichmachung der Inhalte, soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich gestattet ist, die Umgehung technischer Sicherheitsmaßnahmen, wie z.B. Kopierschutz-Einstellungen des Video-Players sowie die Änderung und/oder Entfernung vorhandener Hinweise auf Urheber-, Marken- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte.
5 Registrierung
5.1 Zur Inanspruchnahme von Teilbereichen der Plattform muss sich der Nutzer auf der Plattform registrieren und dadurch ein Nutzer-Konto (im Folgenden „Account“) eröffnen. Die erforderlichen Daten müssen wahrheitsgetreu angegeben und bei Änderungen unverzüglich aktualisiert werden, um eine reibungslose Nutzung sicher zu stellen. Die Verwendung von Pseudonymen, Abkürzungen und Künstlernahmen ist nicht zulässig. Im Anschluss an die Anmeldung übersendet AAV dem Nutzer an die im Registrierungs-Prozess angegebene E-Mail eine Bestätigung seiner Registrierung per E-Mail zusammen mit der Belehrung über sein Widerrufsrecht und diesen AGB. Diese Bestätigungs-E-Mail stellt zugleich die Annahme des Angebots des Nutzers auf Abschluss eines Nutzungsvertrages dar. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
5.2 Der Nutzer ist für die Geheimhaltung der Anmeldedaten selbst verantwortlich. Er wird seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme durch Unbefugte oder Dritte dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies AAV per E-Mail.
6.1 Der Nutzer haftet für alle Schäden, die dadurch entstehen, dass der Nutzer das Online-Programm missbräuchlich oder in sonstiger Weise rechtswidrig verwendet. Der Nutzer verpflichtet sich, AAV in einem solchen Fall von jeglichen Ansprüchen und/oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern vollumfänglich freizustellen, die wegen einer schuldhaften Rechtsverletzung des Nutzers von diesen geltend gemacht werden. Dies schließt auch gesetzliche Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten ein. Der Nutzer ist ferner dazu verpflichtet, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Drittansprüche zu unterstützen.
6.2 Die Haftung von AAV ist Vorsatz und auf grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen einer garantierten Eigenschaft beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung von Kardinalspflichten handelt. Bei Vorsatz haftet AAV wir in voller Höhe, bei grober Fahrlässigkeit und dem Fehlen einer garantierten Eigenschaft ist die Haftung auf die Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens beschränkt. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von AAV, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
7.1 Der Vertrag über die Nutzung der Plattform wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
7.2 AAV kann den Vertrag jederzeit durch die Löschung des Accounts kündigen, soweit der Nutzer keinen Vertrag über einen kostenpflichtigen Online-Video-Kurs mit DigiStore abgeschlossen hat. In diesem Fall kann AAV den Vertrag erst nach Ablauf der durch DigiStore abgeschlossenen Nutzungsberechtigung durch Löschung des Accounts kündigen.
7.3 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund, der AAV zur Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn das Unternehmen Nutzungsrechte von AAV dadurch verletzt, dass es die Plattform über das nach diesem Vertrag gestattete Maß hinaus nutzt und die Verletzung auf eine Abmahnung von AAV hin nicht innerhalb angemessener Frist abstellt oder das Unternehmen gesetzlich oder vertraglich verbotene Inhalte in der Plattform einstellt.
8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8.2 Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist München.
8.3 AAV ist berechtigt, diese Bedingungen während der Laufzeit des Vertrages mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen. AAV wird die geänderten Bedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens besonders hinweisen. Zugleich wird AAV dem Nutzer eine angemessene, mindestens sechs Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist, welche ab Erhalt der Nachricht in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. AAV wird das Unternehmen bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens hinweisen. Dieser Änderungsmechanismus gilt nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien.
Stand: 22. Dezember 2017